FWV-Anträge für den Haushalt 2015

Anträge zum Verwaltungshaushalt:

  • Feuerwehr: Dienst- und Schutzkleidung
    Teilbeschaffung von 20 Ausgehuniformen für die Feuerwehr Eningen
    Ansatz: € 10.000,00
    Die Feuerwehr Eningen tut nicht nur im Einsatz einen immens wichtigen Dienst für die Bürgerschaft unserer Gemeinde, sondern repräsentiert diese auch bei zahlreichen Veranstaltungen über die Ortsgrenzen hinaus hervorragend. Die Einsatzabteilung wächst stetig. Einige Mitglieder haben noch keine, oder keine passende Ausgehuniform mehr. Weil die Uniformen maßgefertigt sind, ist eine Weitergabe innerhalb der Einsatzabteilung nicht möglich und auch nicht sinnvoll. Die Feuerwehrführung des Landkreises Reutlingen verlangt, dass mindestens die Führungskräfte bis zum März 2015 mit einer einheitlichen und adäquaten Repräsentationsuniform ausgestattet sind. Um die Gemeinde und die Feuerwehr nach innen wie nach außen auch in Zukunft in vollem Maße repräsentieren zu können, ist es aus unserer Sicht zwingend notwendig in einem ersten Schritt den Führungskräften sowie den neuen Mitgliedern der Einsatzabteilung (insgesamt 20 Uniformen) die finanziellen Mittel für eine adäquate Repräsentationsuniform bereitzustellen.
    – Antrag wurde abgelehnt
  • Eninger Gutscheinheft
    Erhöhung des Ansatzes um € 1.000,00
    Aufnahme eines Gutscheines in das Eninger Gutscheinheft, der es einem Gutscheinberechtigten erlaubt, bei einem Eniger Verein die Mitgliedschaft um 50% reduziert zu erhalten.
    Die Integration von sozial schwächeren Bevölkerungsgruppen, insbesondere auch von Asylbewerbern ist uns eine wichtige Angelegenheit. Eine Vereinsmitgliedschaft kann diese Integration positiv beeinflussen. Vereinsmitgliedschaften sollten deshalb von der Gemeinde über das Gutscheinheft gefördert werden.
    – Dem Antrag wurde zugestimmt –
  • Öffentliche Sicherheit und Ordnung
    Die Gemeinde Eningen wird Mitglied im „Verein zur Hagelabwehr im Landkreis Reutlingen e.V.“.
    Ansatz € 2.700,00Das Hagelereignis im Jahr 2013 hat enorme Schäden verursacht. Vielleicht wären sie zu verhindern gewesen, wenn Hagelflieger im Einsatz gewesen wären. Die Wirkung von Hagelfliegern, welche die Hagelkorngröße verringern oder den Hagelschlag ganz verhindern, ist zwar wissenschaftlich noch nicht ganz erwiesen aber, aufgrund Erfahrungen anderer Gebiete, sehr wahrscheinlich. Wir beantragen deshalb, dass die Gemeinde Eningen Mitglied in diesem Verein wird um bei einer nächsten hagelwahrscheinlichen Wetterlage über die Hagelflieger geschützt zu sein.
    – Antrag wurde abgelehnt –
  • Vereinsförderung
    Erhöhung des Ansatzes 2015 um € 700,00
    In den Folgejahren 2016 und 2017 weitere Erhöhung um jeweils 2,5%
    Mit der GR-Drucksache 155/2014 wurde die Erhöhung der Sporthallengebühren um jährlich (bis 2017) ca. 2,5% und die Erhöhung der Gebühren für Pflichtspiele und sportliche Veranstaltungen einmalig um 12,5% beschlossen. Um die Eninger Vereine, die derzeit eher mit Mitgliederschwund (aufgrund der demographischen Entwicklung) zu kämpfen haben, nicht zusätzlich zu belasten, wird vorgeschlagen, diese Gebührenerhöhung über die Vereinsförderung den Vereinen wieder zu erstatten.
    – Antrag wurde abgelehnt –
  • Kunst- und Sinnespfad
    Gemeinsamer Antrag der FWV und GAL
    Ansatz zur Unterstützung € 1.000,00 €
    Mit großem ehrenamtlichem Engagement werden hier die Themen Kunst und Gesundheit mit Leben erfüllt. Beide Themen dienen einer Verbesserung der Infrastruktur in Eningen und sind Themen mit großer Innen- und Außenwirkung.
    – Dem Antrag wurde zugestimmt –
  • HAP-Grieshaberhalle
    Erhöhung des Ansatzes um € 2.000,00
    Mit dem Geld soll eine fachliche Beratung der Gemeinde erfolgen, wie der Fries im Eingangsbereich und im Gebäude selbst vor einem weiteren farblichen und handweklichen Verfall geschützt werden kann.
    – Dem Antrag wurde zugestimmt –

Anträge zum Vermögenshaushalt:

  • Erschließung Wenge
    Interfraktioneller Antrag
    Erhöhung des Ansatzes 2015 um € 600.000,00Aufgrund der über 30 Anfragen von Bauwilligen für das Baugebiet Wenge und den günstigeren Konditionen bei einer einmaligen Erschließungsmaßnahmebeantragen wir eine Erhöhung der Haushaltsstelle um € 600.000,00
    Deckung dieser Kosten durch eine früher mögliche Veräußerung von Baugrundstücken.
    – Dem Antrag wurde zugestimmt –
  • Veräußerung von Grundstücken
    Erhöhung des Ansatzes 2015 um € 600.000,00 €
    Aufgrund der über 30 Anfragen von Bauwilligen für das Baugebiet Wenge beantragen wir eine Erhöhung der HH-Stelle um € 600.000,00.
    – Dem Antrag wurde zugestimmt –
  • Feuerwehr: Bauliche Maßnahmen
    Erhöhung des Ansatzes 2015 um € 150.000,00
    Änderung des Antrages durch die FWV: Ansatz 2015: € 50.000,00
    Planung zur Erweiterung und Sanierung des Feuerwehrgerätehauses sollte 2015 durchgeführt werden und die Ausführung der Maßnahmen in den Jahren 2016 – 2018 vollzogen werden.
    Teilweise Deckung der Kosten durch eine Verschiebung der geplanten Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges in Abstimmung mit der Feuerwehr.
    – Dem Antrag wurde zugestimmt –
  • Gemeindestraßen: Belag Robert-Koch-Straße
    Erhöhung des Ansatzes 2015 um € 130.000,00
    Laut Straßenzustandskarte vom 11.09.2014 wird das Teilstück der Robert-Koch-Straße mit der Schadensklasse 7 (Schlechter Zustand, Maßnahmen erforderlich) ausgewiesen. HH-Mittel zur Sanierung der Straße werden seit mehreren Jahren im Haushalt eingestellt und immer zur Deckung anderer Haushaltsstellen verwendet. Außerdem sollte unser 2014 erstelltes Straßenzustandskataster zeitnah umgesetzt werden, diese Aufforderung im Gemeinderat (TA) wurde von der Verwaltung in der damaligen Sitzung voll und ganz unterstützt.
    – Antrag wurde abgelehnt –
  • Neue Beschilderung des Eninger Panoramaweges
    Wiederholung des Antrages von 2014
    Ansatz € 10.000,00
    Der Eninger Panoramaweg ist u.E. ein sehr attraktives Angebot für Wanderer aus Nah und Fern. Er verdient es besser beworben zu werden. Neben der Neugestaltung eines neuen Prospektes im „Eninger Layout“ mit dem neuen Logo und einer attraktiven Darstellung auf der Homepage der Gemeinde Eningen, sollte u.E. die Beschilderung im Verlauf des Weges deutlich verbessert werden. Zur Zeit sind nur relativ unauffällige Schilder, die den weiteren Verlauf des Weges oftmals nicht eindeutig kennzeichnen, angebracht. Wir schlagen deshalb vor, dass die Beschilderung erneuert wird. Die Beschilderung sollte deutlich machen, dass es sich um den Panoramaweg um die Gemeinde Eningen handelt und die Schilder mit dem neuen Gemeindelogo versehen werden. Das Layout der Beschilderung sollte von einer geeigneten Werbefirma entwickelt werden. Zusätzlich sollten an einigen attraktiven „Zugängen“ zum Panoramaweg Informationstafeln aufgestellt werden, die den Gesamtverlauf des Weges darstellen. Über einen QR-Code auf diesen Tafeln soll eine Verlinkung zu den detaillierten Informationen (Wegbeschreibung) auf der Homepage stattfinden. Möglich wäre auch die Einrichtung einer GPS Tour auf dem Internetportal „outdooracktiv.com“. Um eine „Vertäfelung“ der Landschaft zu vermeiden sollten nur drei derartige Informationstafeln aufgestellt werden (Schützenhaus, Naturfreunde, Hundefreunde). Auch die Gestaltung dieser Tafeln sollte von einer geeigneten Werbefirma durchgeführt werden. Eine Förderung durch das Biosphärengebiet ist zu prüfen.
    – Dem Antrag wurde zugestimmt –
  • Entwicklungskonzept
    Wiederholung des Antrags von 2014
    Ansatz € 20.000,00 für die Erstellung eines städtebaulichen Entwicklungs- und Verkehrsplanungskonzept für den Ortskern von Eningen
    Unter der Überschrift „Eningen attraktiv und fit für die Zukunft“ beantragen wir die Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungs- und Verkehrsplanungskonzept für den Ortskern von Eningen durch ein qualifiziertes Büro unter Einbeziehung der Eninger Bürgerinnen und Bürger. Diese Konzept soll mittel- bis langfristige Zielvorgaben beinhalten.
    – Der Antrag wurde in den Vorberatungen zurückgezogen –